Aufhebung der Türkei-Reisewarnung nicht plausibel

05. August 2020  Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag

„Die Aufhebung der Reisewarnung nur für Tourismuszentren in der Türkei zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist nicht plausibel und weist aufgrund steigender Infektionszahlen darauf hin, dass der Gesundheitsschutz bei dieser Entscheidung offenbar nicht im Vordergrund stand”, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

Dagdelen weiter: „Grundsätzlich hat DIE LINKE Verständnis für die Urlaubwünsche vieler Menschen. Eine Reisewarnung ist kein Reiseverbot, sondern verweist auf die Risiken vor Ort und sichert Urlaubern kostenlose Stornierungen oder Umbuchungen zu. Das ist verbraucherfreundlich und deshalb begrüßenswert. Eine Diskriminierung für die Türkei, wie vielfach von türkischer Seite vorgeworfen, trifft nicht zu. Die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes wegen der Covid19-Pandemie gilt für 160 Länder der Welt. Ausgenommen sind nur die EU-Mitgliedstaaten und Großbritannien, das bis vor kurzem der Gemeinschaft angehörte.

Die jetzt teilweise Aufhebung der Reisewarnung für die Türkei ist epidemiologisch nicht nachvollziehbar. Die regionale Abgrenzung ist willkürlich. Es ist zudem fahrlässig, wenn die Bundesregierung ihre Reisewarnung für Teile der Türkei aufhebt, während der türkische Gesundheitsminister gleichzeitig besorgt vor steigenden Infektionszahlen warnt. Zudem bestehen offensichtlich die ursprünglich genannten Gründe wie eine drohende Zwangsbehandlung mit dem umstrittenen Medikament Hydroxychloroquin im Fall einer Covid-19-Infektion weiter. Das Medikament ist in Deutschland nicht zur Therapie von Covid-19-Patienten zugelassen, zudem sind die Wirkung der Behandlung und die Risiken für die Patienten unklar.

Es hätte schon lange vor Corona eine Reiswarnung für die Türkei geben müssen, allein schon wegen der willkürlichen Inhaftierung Andersdenkender und Geiselnahme von Deutschen. Am Donnerstag wird beispielhaft in Edirne der Fall der Kölner Künstlerin Hozan Cane verhandelt, die seit zwei Jahren mit absurden Terrorvorwürfen im Gefängnis sitzt.”