Offenburger Ostermarsch 2021

30. März 2021  Allgemein

Abrüsten – Brücken bauen für den Frieden!

Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie verletzlich unsere Erde und das Leben der Menschen ist. Eine lange als drohende Mög- lichkeit vorhergesagte Pandemie stieß vielerorts auf ein unvorbereitet ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammenge- spartes Gesundheitswesen und forderte und fordert weiter zahlreiche Opfer. Auch im Ortenaukreis beugt man sich dem von der Politik im Auftrag von Interessenverbänden konstruierten finanziellen Druck auf das Gesundheitswesen. Die Folge: Tiefgreifende Veränderungen in der Kliniklandschaft, die zu Lasten von Patienten und Personal gehen.

Und ausgerechnet zu einem Höhepunkt der Coronapandemie im Dezember 2020, als die Intensivstationen sichtbar überlastet waren, wurde der Rüstungshaushalt auf eine Rekordsumme von 53 Mrd. Euro erhöht. Das Ergebnis: Weitere Kriege, Flucht, Vertreibung, Hunger und Elend.

Wir fordern: Kürzung des Rüstungsetats um jährlich 5%, Verwendung frei werdender Mittel für Gesundheit, Umwelt und Soziales.

Atomwaffen bedrohen uns alle. Auch 75 Jahre nach den verheerenden Atombombenabwürfen in Japan gibt es weltweit min- destens neun Staaten, welche über Atomwaffen verfügen und sich weigern, den am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen Atom- waffenverbotsvertrag zu ratifizieren, der unter dem Dach der Vereinten Nationen erarbeitet wurde. Auch Deutschland hat diesen Vertrag nicht unterzeichnet.

Einen großen Schritt weiter sind hier frühere Nato-Generalsekretäre, 53 ehemalige Staats-und Regierungschefs und Außen- und Verteidigungsminister aus NATO-Staaten, die sich im Herbst des vergangenen Jahres in einem offenen Brief allesamt für ein Verbot von Atomwaffen aussprachen, unter ihnen Javier Solana, Willy Claes (ehemalige NATO-Generalsekretäre), Ban Ki-moon (ehem. UN-Generalsekretär).

Wir fordern: Sofortiger Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten US-Atombomben und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsabkommen der UN von 2017.

Die NATO ist ein Dinosaurier aus Zeiten der Ost-West-Konfrontation im Kalten Krieg. Seit Auflösung der ehemaligen politischen Blöcke hat sie ihre behaupteten Aufgaben verloren und zeigt jetzt offen, dass sie ein Werkzeug imperialer Interessen ist. Be- reits im Jahr 1990 wurde mit der OSZE-Charta von Paris ein gesamteuropäisches Abkommen für eine neue friedliche Ordnung in Europa geschlossen – doch leider schnell wieder vergessen. Inzwischen rücken die NATO-Truppen, auch die Bundeswehr, immer näher an die Grenzen von Russland.

Wir fordern: Eine konsequente Stärkung der UNO und der OSZE als Garanten einer europäischen Sicherheits- und Wirt- schaftspartnerschaft. Schluss mit dem Säbelrasseln und der Erfindung immer neuer „Gegner“ wie zum Beispiel China, Iran und Russland. Friedenssicherung mit friedlichen Mitteln und einen sofortigen Beginn globaler Abrüstungsverhandlungen. Deutschland raus aus der Nato. Frieden mit allen Menschen…