Allgemein

Deutschland feiert sich naiv für Virus-Erfolge – doch Macht fließt woandershin

28. August 2020  Allgemein

Newsletter von Sahra Wagenknecht

Amazon, Google, Microsoft, Facebook und Apple sind die großen Gewinner der Coronakrise. Nicht nur ihre Umsätze und Gewinne sind rapide gewachsen, sondern auch ihre Macht. Während Politiker naiv die fortschreitende Digitalisierung feiern, bedeutet die aktuelle Entwicklung für Europa vor allem eins: zunehmende Abhängigkeit.

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Der Ausbau der Festung Europa seit dem EU-Türkei-Deal

24. August 2020  Allgemein

Mit dem EU-Türkei-Deal hat die EU und allen voran die deutsche Bundesregierung einen Despoten dafür bezahlt für sie Flüchtende aufzuhalten. Dieses gegen Menschen- und europäisches Asylrecht verstoßende Flüchtlingsabkommen war der Beginn einer neuen Ära der menschenrechtswidrigen Abschottung der EU gegenüber Schutzsuchenden. Den eigentlichen Preis, nebst der 5 Milliarden €, die Erpressbarkeit gegenüber Erdoğan, und das Leid von Millionen von Menschen in der Türkei, war man gerne bereit zu bezahlen. Seitdem hat die EU vieles für die Migrationsabwehr getan. Durch die Externalisierung der Außengrenzen, werden Menschen inzwischen auch in afrikanischen Staaten, wie Mali und Niger und nicht zuletzt Libyen, mithilfe der EU an ihrer Flucht in ein besseres Leben gehindert. Die Bundesregierung nennt ihren Beitrag daran zynischerweise „better migration management“. Auch dort teilweise durch die Unterstützung von autoritären Herrschern.

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Digitalisierung für alle – sozial, inklusiv, emanzipatorisch

21. August 2020  Allgemein

Die Coronakrise hat gezeigt: Die digitale Spaltung der Gesellschaft ist auch eine soziale Spaltung. Denn wer keinen oder nur schlechten Zugang zu digitalen Kommunikationsmedien hat, wer zudem arm ist, der ist zweifach abgemeldet – digital und sozial. Katja Kipping, Katalin Gennburg und Martin Schirdewan fordern in ihrem aktuellen Positionspapier eine Digitalisierung von links: sozial, inklusiv, emanzipatorisch. In dem Papier bekräftigen sie die Forderung nach einer “generellen Verkürzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden in Vollzeit, um die Produktivitätsfortschritte allen zu Gute kommen zu lassen und allen ausreichend Zeit für Familie und Sorgearbeit, für politische Einmischung, persönliche Weiterbildung und Muße zu ermöglichen.”

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Bundesregierung blockiert EU-Initiative gegen Steuervermeidung

20. August 2020  Allgemein

Newsletter von Sahra Wagenknecht

Bei kleinen Unternehmen oder Privatpersonen steht beim kleinsten Verdacht der Steuerhinterziehung das Finanzamt auf der Matte. Ganz anders bei großen Konzernen. Die verschieben ihre Gewinne munter zwischen Ländern hin- und her, je nachdem wo ihnen die meisten Steuern geschenkt werden. So zahlen vor allem die Digitalkonzerne kaum Steuern auf ihre Milliardengewinne, indem sie sie in Steueroasen wie Luxemburg oder Irland melden.

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75 Jahre nach Hiroshima: Atomwaffen abziehen

06. August 2020  Allgemein

Newsletter von Sahra Wagenknecht

Heute vor 75 Jahren fiel die erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima, drei Tage später zerstörte die zweite Nagasaki. 180.000 Menschen starben, Hunderttausende leiden bis heute unter den Folgen.

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