Author Archiv

Fahrplan für den Corona-Winter

17. September 2020  Newsletter

Während die Politik vor allem in den ersten Monaten der Corona-Pandemie auf Sicht fuhr und viele Entscheidungen unter Zeitdruck treffen musste, braucht es in den kommenden Monaten eine vorausschauende Krisenstrategie. Der Fahrplan, den Katja Kipping Anfang der Woche vorgestellt hat (Video auf YouTube), zeigt wie wir durch den Corona-Winter kommen: Was müssen wir jetzt tun? Wie können wir soziale Härten abfedern und diejenigen unterstützen die besonders von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sind? Wie können wir gestärkt aus dieser Krise kommen? Im LINKS BEWEGT-Interview erläutert Kipping die Strategie der Partei.

Ganzen Beitrag lesen »

Regelbedarf für Grundsicherungsbeziehende müsste bei 658 Euro liegen, plus Stromkosten

17. September 2020  Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag

Pressemitteilung von Katja Kipping

„Wenn man nur die offensichtlichsten Rechentricks der Bundesregierung eliminiert, liegt der Regelbedarf bei Hartz IV und anderen Formen der Grundsicherung für 2021 bei 658 Euro plus Stromkosten.

Ganzen Beitrag lesen »

Nach Brand in Moria: Menschenunwürdiges EU-Hotspot-System auflösen

09. September 2020  Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag

Pressemitteilung von Heike Hänsel

„Der verheerende Brand im völlig überfüllten Flüchtlingslager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist ein Fanal der gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU. Seit Jahren warnen Menschenrechtsorganisationen vor solch einer Katastrophe.

Ganzen Beitrag lesen »

Bildungsoffensive jetzt!

09. September 2020  Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag

Pressemitteilung von Birke Bull-Bischoff

“Es ist wirklich ärgerlich, dass das Bundesbildungsministerium, wahlweise die Koalition, sich einer dringend notwendigen offensiven Bildungspolitik versperrt. Jeder Schritt in puncto digitales Lernen und Bildungsgerechtigkeit muss ihnen abgerungen werden. Das Bundesbildungsministerium kocht beim Handeln und Investieren auf Sparflamme”, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull-Bischoff, mit Blick auf die aktuellen Ergebnisse des OECD-Berichts “Bildung auf einen Blick”. Bull-Bischoff weiter:

Ganzen Beitrag lesen »

Wir machen uns abhängig von den US-Datenkraken

03. September 2020  Newsletter

Newsletter von Sahra Wagenknecht

Deutschland ist in vielen Bereichen der Digitalisierung Entwicklungsland – das hat spätestens die Corona-Krise deutlich gemacht. Die Mobilfunk Netzabdeckung hierzulande ist schlechter als die in Albanien, Kambodia oder Bahrain. Viele Schulen haben nicht einmal WLAN – im Jahr 2020. Auf die großen US-Digitalkonzerne: Google, Amazon, Microsoft, Facebook und Co. hat Europa keinerlei Antwort. Wir hinken hinterher und geraten immer mehr in Abhängigkeit. 

Ganzen Beitrag lesen »