Wechsel an der Parteispitze kommt

03. September 2020  Newsletter

Katja Kipping und Bernd Riexinger treten nicht erneut für den Parteivorsitz an, Anfang dieser Woche erläuterten sie ihre Entscheidung in einer gemeinsamen Pressekonferenz (Video auf YouTube). 2012 hatten Kipping und Riexinger die Parteiführung übernommen. Acht Jahre standen sie damit an der Spitze der Partei.

Ganzen Beitrag lesen »

Private Krankenhäuser dürfen nicht zu Krisengewinnern werden

03. September 2020  Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag

Pressemitteilung von Harald Weinberg

„Es ist bedauerlich, dass Gesundheitsminister Spahn auf Biegen und Brechen am Finanzierungssystem der Fallpauschalen festhält, obwohl der Totalschaden offensichtlich ist“, erklärt Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Regelungen für coronabedingte Einnahmeausfälle der Krankenhäuser im Krankenhauszukunftsgesetz. Weinberg weiter:

Ganzen Beitrag lesen »

Zum Weltfriedenstag 2020

01. September 2020  Presse

Anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September 2020 erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Am 1. September, am Weltfriedenstag, erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der große Teile der Welt verwüstete. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen.

Ganzen Beitrag lesen »

Der Tod von Ebru Timtik zeigt erneut: Deutschland sollte das Erdogan-Regime nicht weiter als Partner behandeln

28. August 2020  Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag

Pressemitteilung von Zaklin Nastic

„Die türkische Rechtsanwältin Ebru Timtik ist gestern infolge eines 238 Tage andauernden Hungerstreiks verstorben. Mein aufrichtiges Beileid geht an ihre Familie und Freunde. Zudem befindet sich auch ihr Kollege Aytaç Ünsal in einem äußerst kritischen Zustand. DIE LINKE steht in Solidarität mit allen, die von der türkischen Regierung verfolgt und ihrer Menschenrechte beraubt werden. Die Türkei muss endlich reagieren und den Forderungen der Inhaftierten nach einem fairen Prozess nachgeben“, erklärt Żaklin Nastić, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Nastić weiter:

Ganzen Beitrag lesen »

Deutschland feiert sich naiv für Virus-Erfolge – doch Macht fließt woandershin

28. August 2020  Allgemein

Newsletter von Sahra Wagenknecht

Amazon, Google, Microsoft, Facebook und Apple sind die großen Gewinner der Coronakrise. Nicht nur ihre Umsätze und Gewinne sind rapide gewachsen, sondern auch ihre Macht. Während Politiker naiv die fortschreitende Digitalisierung feiern, bedeutet die aktuelle Entwicklung für Europa vor allem eins: zunehmende Abhängigkeit.

Ganzen Beitrag lesen »